- Geltungsbereich: Das Verbot erstreckt sich auf gebrauchte Digitaltechnologieprodukte, einschließlich ihrer Teile, Zubehörteile und elektronischen Komponenten.
- Aufbereitete Waren: Das Verbot umfasst ausdrücklich aufbereitete Digitaltechnologieprodukte, unabhängig davon, ob sie in einen funktionalen Zustand versetzt wurden, der neuen Produkten entspricht.
- Ausnahmen: Bestimmte Maschinen und Geräte sind ausgenommen, wenn sie für den direkten Gebrauch in genehmigten Investitionsprojekten bestimmt sind, insbesondere in der Halbleiterproduktion, bei Tests oder in F&E/Schulungsdiensten.
- Durchsetzung: Die Verordnung gilt auf Basis von HS-Codes, wobei Regeln klar definieren, wie sich das Verbot auf verschiedene 4-, 6- und 8-stellige Codegruppen auswirkt.
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